Gorleben: Klage gegen Sofortvollzug gescheitert

Wie das Verwaltungsgericht Lüneburg am Donnerstag mitteilte, sind Atomkraftgegner sind mit ihrem Antrag auf eine vorläufige Unterbrechung der Erkundung des Salzstocks Gorleben als Endlagerstandort für radioaktive Abfälle vor Gericht gescheitert.

Nach Ansicht des Gericht verletzt die "dem Bundesamt für Strahlenschutz erteilte Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes und der zur Durchführung der Arbeiten für zwei Jahre zugelassene Hauptbetriebsplan" nicht in ihren subjektiven Rechten.

Ausserdem sei für das Erkundungsbergwerk eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich. Darüber hinaus sah die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts weder die Schutzgüter Leben und Gesundheit nicht tangiert noch seien die Salzabbaurechte der Antragsteller betroffen.

Die Kläger prüfen nun weitere rechtliche Schritte.

von asb, 2011-04-15 11:24