Jahresrückblick 2012 aus der Sicht des Landrats

Nach einem mühevollen Jahr  zieht Landrat Jürgen Schulz in seinem Weihnachtsgruß in diesem Jahr eine hoffnungsfrohe Bilanz, was die Zukunft des Landkreises Lüchow-Dannenberg angeht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Es ist nun schon zu einer kleinen Tradition geworden, dass unsere Presse mir die Gelegenheit einräumt, zu dieser Jahreszeit einen kurzen Rück- und zugleich Ausblick beizusteuern. So hatten wir alle vor einem Jahr an dieser Stelle angenommen, dass 2012 zum Entscheidungsjahr über die Zukunft des Landkreises wird. Stattdessen wurde es zum ausgesprochen schwierigen Jahr des Spagats zwischen finanzieller Leistungskraft und Gesundung einerseits, aber auch Sicherstellung der Angebote gegenüber der Allgemeinheit – und das mit sozialer Ausgewogenheit – andererseits. Ich nehme das Ergebnis vorweg: Für mich ist dieser Anspruch gelungen!

Über die einzelnen Schritte zum Erhalt der kommunalen Selbständigkeit hat unsere Presse ausführlich berichtet. Im Ergebnis entstand eine ausgewogene Finanzliste, die dem Landkreis nach allem was wir bisher einschätzen können, die Teilnahme am sogenannten „Zukunftsvertrag“ des Landes ermöglichen wird. Dies bedeutet eine weitgehende Entschuldung des Landkreises. Die Entscheidung darüber fällt beim Land im zeitigen Frühjahr 2013. Zugegeben, die Rahmenbedingungen verbesserten sich ganz wesentlich auch durch äußere Faktoren. Aber der Kreistag musste ebenfalls Akzente beitragen, die jeweils nicht leicht fielen. Die Entscheidung wurde einstimmig gefasst, nach Jahren streitiger Auseinandersetzungen. Für mich ein Zeichen neuer Ernsthaftigkeit unseres obersten Entscheidungsgremiums. Dieser Weg fand vor wenigen Tagen seinen vorläufigen Höhepunkt, als der Kreistag zum ersten Male nach 20 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt für 2013 beschließen konnte.

Bei all diesem Finanzdruck gelang es nach meiner Überzeugung aber auch, den vor einigen Jahren eingeschlagenen Weg für Familie, Schulen und soziale Gerechtigkeit konsequent fortzusetzen.

An der KGS in Clenze wurden die Baumaßnahmen durch einen neuen Verbindungs- und Toilettentrakt mit einem Volumen von 900.000 Euro abgeschlossen. Im Schulviertel Lüchow konnte das frühere Gebäude der Jeetzel-Schule für 4,3 Mio Euro saniert und dem Gymnasium Lüchow zur zeitgemäßen Nutzung übergeben werden. Die Sanierung des Altgymnasiums in Lüchow für 4,6 Mio Euro ist angelaufen und wird bis Sommer 2014 andauern, um dann den Berufsbildenden Schulen zur Verfügung zu stehen.

Der gesetzliche Anspruch auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige kann kommen! Wir sind mit einem geschickten Mix von Krippenplätzen, Tagespflegeangeboten und sogenannten „15 und 5“-Gruppen in Kindergärten gut aufgestellt. Die Versorgungsquote konnte so von 20,7 Prozent im Jahr 2009 auf derzeit gut 35 Prozent gesteigert werden.

Das Bildungs- und Teilhabepaket wird mittlerweile gut angenommen und ermöglicht es, Mittagessen in den Schulen und Kindergärten, Klassenfahrten und Ausflüge, Nachhilfe, Schülerbeförderung und Schulbedarfe sowie Freizeitangebote bei Sport, Kunst und Musik zu unterstützen. Jüngstes Angebot des Landkreises in Zusammenarbeit mit den Samtgemeinden ist der Einsatz von Schulsozialarbeitern in den Grundschulen. Neben der großen Herausforderung der Leistungen für Menschen mit Behinderungen, wo Werkstätten, Sprachheilkindergarten, Integrationsgruppen und -helfer, Tagesstätten, Frühförderung, ambulante Betreuung und weitere Einzelleistungen getragen werden, stellt sich der Landkreis mehr und mehr auch den Herausforderungen des demografischen Wandels. So bekommt der Seniorenservice zunehmende Bedeutung durch Pflegeplanung, Senioren- und Pflegeberatung, Heimaufsicht mit Abschluss von Leistungsvereinbarungen, sowie neue Strategien zum Leben und Wohnen im Alter.

Ich habe hier nur einige Schlaglichter genannt, an denen Sie aber sehen können, dass es schon damit nicht langweilig wird! Viele weitere Themen, z.B. des Umwelt- und Verbraucherschutzes, des Tierschutzes, der Verbesserung und Schaffung von Infrastrukturen, der Stärkung unserer Wirtschaftskraft mit Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen und natürlich des Atomrechts mit einem möglichen Endlagersuchgesetz kommen hinzu. Ihre Beleuchtung würde den Rahmen hier sprengen.

Zusammengefasst werden Haushaltskonsolidierung bei gleichzeitiger sozialer Ausgewogenheit und sozialer Gerechtigkeit auch weiterhin die Herausforderung sein, damit unser Landkreis ein liebens- und lebenswerter Raum bleibt. Viele, viele Menschen in ihren Funktionen, Tätigkeiten und Zuständigkeiten haben diesen Weg unterstützt. Dafür danke ich aufrichtig und herzlich. Ich wünsche mir, dass wir alle gemeinsam und in kommunaler Selbständigkeit diesen Weg miteinander fortsetzen und wünsche Ihnen allen mit den Menschen, die Ihnen besonders am Herzen liegen, schöne und besinnliche Weihnachtsfeiertage sowie ein gutes und erfolgreiches Miteinander auch im neuen Jahr 2013!

Herzliche Grüße

Ihr Jürgen Schulz

Landrat